{"id":2395,"date":"2017-03-01T08:40:57","date_gmt":"2017-03-01T07:40:57","guid":{"rendered":"http:\/\/firearms-united.com\/?p=2395"},"modified":"2017-03-09T08:24:06","modified_gmt":"2017-03-09T07:24:06","slug":"meeting-in-strasbourg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/meeting-in-strasbourg\/","title":{"rendered":"Treffen in Stra\u00dfburg"},"content":{"rendered":"<strong>Am 15. Februar 2017 hatte FIREARMS UNITED eine ergiebige Besprechung mit Rapporteur Vicky Ford in Stra\u00dfburg. Infolge dieses Meetings erhielten wir einen Brief von Ms. Ford, welcher weiter unten in voller L\u00e4nge abgedruckt ist. <\/strong><\/p>\n<p>FIREARMS UNITED dankt der Rapporteurin f\u00fcr ihre ausgezeichnete Arbeit, um die bestm\u00f6gliche L\u00f6sung, trotz massiven Drucks seitens des Europ\u00e4ischen Rats und der Kommission w\u00e4hrend der Trilog-Gespr\u00e4che.<\/p>\n<p>Trotzdem hat FIREARMS UNITED und unser Team technischer Experten weiterhin schwere Bedenken betreffend des aktuellen Entwurfstextes, der im M\u00e4rz dem Parlament vorgelegt wird, da dieser nach wie vor ein gro\u00dfes, potentielles Risiko betreffend der Kriminalisierung unschuldiger, gesetzestreuer, B\u00fcrger darstellt und weiters die Verschwendung wertvoller Ressourcen der Mitgliedsstaaten f\u00fcr die Umsetzung unn\u00f6tig komplexer und nicht exekutierbarer Regelungen bedingen w\u00fcrde.<\/p>\n<p>FIREARMS UNITED wird daher weiterhin mit dem Rapporteur und vern\u00fcnftigen MEPs aller politischen Gruppen zusammenarbeiten, um technische Verbesserungen herbeizuf\u00fchren, welche die effiziente und sichere Umsetzung der Direktive garantieren sollen.<\/p>\n<p><strong>Dank der andauernden starken moralischen und finanziellen Unterst\u00fctzung der gesetzestreuen Waffenbesitzer Europas ist es FIREARMS UNITED m\u00f6glich, die Verhandlungen weiterzuf\u00fchren und \u2013 falls n\u00f6tig \u2013 in naher Zukunft auch rechtliche Schritte auf europ\u00e4ischer und nationaler Ebene einzuleiten.<\/strong><\/p>\n<p><strong><a href=\"http:\/\/firearms-united.com\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/VF-email-with-FU-intro.pdf\">Download: Link<\/a>\u00a0oder deutsche \u00dcbersetzung hier lesen<\/strong><\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Lieber Herr Duszynski,<\/p>\n<p>Vielen Dank f\u00fcr das Meeting vergangene Woche. Wir konnten einige wichtige Punkte besprechen und ich hatte mich bereit erkl\u00e4rt Ihnen einen Brief zu schreiben, den Sie auch an Ihre Mitglieder weiterleiten k\u00f6nnten.<\/p>\n<p>Es gibt bereits seit den 1990er Jahren eine europ\u00e4ische Feuerwaffengesetzgebung. Diese bedurfte einer Revision, insbesondere betreffend der Richtlinien f\u00fcr nur untauglich deaktivierte Schusswaffen. Die von der Europ\u00e4ischen Kommission 2015 vorgeschlagenen \u00c4nderungen waren allerdings nicht umsetzbar und h\u00e4tten au\u00dferdem unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig starke Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr gesetzestreue Waffenbesitzer zur Folge gehabt. Es gab eine Abstimmung im Ausschuss des Europ\u00e4ischen Parlaments, den Vorschlag in seiner Gesamtheit zur\u00fcckzuweisen, wobei eine solche Zur\u00fcckweisung keine Mehrheit fand. Stattdessen schlug der Ausschuss signifikante \u00c4nderungen vor, um die B\u00fcrgerinteressen zu wahren.<\/p>\n<p>Das Parlament ben\u00f6tigt f\u00fcr derartige \u00c4nderungen allerdings auch die Zustimmung des Rates, welcher sich aus Mitgliedern der Regierungen aller 28 Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Viele dieser nationalen Regierungen wollten sogar noch mehr neue Regeln einf\u00fchren und weigerten sich, die vom Parlament vorgeschlagenen \u00c4nderungen zu akzeptieren.<\/p>\n<p><strong>SIGNIFIKANTE \u00c4NDERUNGEN<\/strong><\/p>\n<p>W\u00e4hrend monatelanger Beratungen arbeitete das Parlament mit vielen verschiedenen Interessensgruppen zusammen und konnte einige wichtige Verbesserungen erreichen, unter anderem:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Streichung der Beschr\u00e4nkungen betreffend der \u201e\u00c4hnlichkeit\u201c mit automatischen Schusswaffen, da kosmetische Kriterien aus rechtlicher Sicht unhaltbar sind;<\/li>\n<li>Die Wiedereinf\u00fchrung der Ausnahmen f\u00fcr Reservisten, Museen, Sammler und Filmemacher, um ihr Eigentum mit Zustimmung der Mitgliedsstaaten, unter Einhaltung strenger Sicherheitsregeln, weiterhin zu sch\u00fctzen;<\/li>\n<li>Das Eigentum von Besitzern deaktivierter Schusswaffen, ebenso wie historischer Vereine, wird weiterhin gesch\u00fctzt, w\u00e4hrend gleichzeitig einheitliche Deaktivierungsstandards in ganz Europa garantiert werden sollen. Technische Details der Deaktivierungsstandards wurden einer \u00dcberpr\u00fcfung unterzogen;<\/li>\n<li>Das Problem schlecht deaktivierter \u201eSalut- und Alarmwaffen\u201c, welche frei erh\u00e4ltlich waren, dann allerdings reaktiviert und in einigen Terroranschl\u00e4gen benutzt wurden, wurde besprochen;<\/li>\n<li>Die Unterst\u00fctzung f\u00fcr junge Schusswaffenbesitzer, ebenso wie die Bed\u00fcrfnisse jener in abgelegenen l\u00e4ndlichen Gebieten, wurde beibehalten;<\/li>\n<li>Strenge Richtlinien f\u00fcr die Verwahrung wurden eingef\u00fchrt, was bereits der g\u00e4ngigen Praxis in vielen Mitgliedsstaaten entspricht;<\/li>\n<li>Die kontroversen Vorschl\u00e4ge betreffend eines verpflichtenden medizinischen Tests wurden gestrichen, stattdessen wird es den Mitgliedsstaaten \u00fcberlassen, ihre eigenen medizinischen Voraussetzungen festzuschreiben;<\/li>\n<li>Neue Richtlinien f\u00fcr Markierung und besseren Informationsaustausch zwischen den Mitgliedsstaaten wurden eingef\u00fchrt, allerdings mit Bedachtnahme, kleinere H\u00e4ndler nicht mit \u00fcberm\u00e4\u00dfigem b\u00fcrokratischem Aufwand zu belasten.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Trotzdem gibt es noch einige Fragen von Seiten der Besitzer.<\/p>\n<p><strong>SPORTSCH\u00dcTZEN<\/strong><\/p>\n<p>Das Europ\u00e4ische Parlament vertritt die Ansicht, dass Sportsch\u00fctzen weiterhin in der Lage sein sollen, ihrem Sport ungehindert nachzugehen, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen der einzelnen Mitgliedsstaaten. Der urspr\u00fcngliche Vorschlag der Kommission h\u00e4tte viele in diesem Bereich benutzte Feuerwaffen in die Kategorie A verschoben, welche f\u00fcr Zivilisten verboten ist. Entsprechend der vom Europ\u00e4ischen Parlament vorgeschlagenen \u00c4nderungen hat nun jeder Mitgliedsstaat die M\u00f6glichkeit, Kategorie A-Ausnahmegenehmigungen f\u00fcr Sportsch\u00fctzen zu erteilen, sofern diese aktiv f\u00fcr Sportveranstaltungen trainieren bzw. an solchen teilnehmen.<\/p>\n<p>Die Parlamentsunterh\u00e4ndler arbeiteten eng mit nationalen und internationalen Sportsch\u00fctzenorganisationen, inkl. IPSC, zusammen, um sicherzustellen, dass derartige Genehmigungen sowohl Neueinsteiger wie bereits aktive Sch\u00fctzen bestm\u00f6glich abdecken. Die freie Wahl der Ausr\u00fcstung ist somit weiterhin garantiert und in Hinblick auf die Teilnahme an internationalen Wettbewerben werden die Regeln f\u00fcr den Europ\u00e4ischen Feuerwaffenpass dahingehend angepasst, nun auch Kategorie A-Waffen f\u00fcr Sportsch\u00fctzen zu beinhalten.<\/p>\n<p>Viele, im Sportbereich weit verbreitete, Schusswaffen, wie zum Beispiel halbautomatische Schusswaffen mit Zentralfeuerz\u00fcndung, sind per se \u00fcberhaupt nicht betroffen.<\/p>\n<p>Dies ist einer von mehreren F\u00e4llen, in denen die Mitgliedsstaaten wesentlich strengere und schwerer umsetzbare Regeln verlangten, was allerdings seitens des Parlaments abgelehnt wurde. Wenn Sportsch\u00fctzen Sorge betreffend der praktischen Umsetzung dieses neuen Vorschlags haben, so sollten sie mit den nationalen Beh\u00f6rden ihres Mitgliedsstaats in Verbindung treten, da die Entscheidung \u00fcber die Autorisierung derartiger Aktivit\u00e4ten auf nationaler Ebene getroffen wird.<\/p>\n<p><strong>MAGAZINE<\/strong><\/p>\n<p>Der Europ\u00e4ische Rat und die Kommission wollten beide s\u00e4mtliche \u201ehigh capacity\u201c-Magazine verbieten. Das Parlamentsteam unterst\u00fctzte diese Forderungen nicht. Der Rat weigerte sich allerdings zu akzeptieren, dass es keine neuen Beschr\u00e4nkungen betreffend Magazinkapazit\u00e4ten geben sollte. Auch hier verlangten die Mitgliedsstaaten strengere und schlechter umsetzbare Regeln, die vonseiten des Parlaments abgelehnt wurden. Nach z\u00e4hen Verhandlungen wurde folgender Konsens erzielt:<\/p>\n<p>Magazine selbst werden nicht beschr\u00e4nkt.<\/p>\n<p>Halbautomatische Schusswaffen mit Zentralfeuerz\u00fcndung, welche mehr als eine bestimmte Schussanzahl ohne Nachladen abfeuern k\u00f6nnen, werden nun in die Kategorie A verschoben, sobald ein Magazin mit einer gewissen Schusskapazit\u00e4t eingesetzt wird, bzw. Teil dieser Schusswaffe ist. F\u00fcr Kurzwaffen ist ein Limit von 20, f\u00fcr Langwaffen ein Limit von 10 vorgesehen. Altbesitzer, Sportsch\u00fctzen, Sammler, Reservisten und einige andere Gruppen werden allerdings weiterhin derartige Schusswaffen zusammen mit \u201ehigh capacity\u201c-Magazinen besitzen und nutzen d\u00fcrfen, sofern ihnen ihr Mitgliedsstaat die entsprechende Kategorie A-Erlaubnis erteilt.<\/p>\n<p>Personen, die keine entsprechende Kategorie A-Erlaubnis besitzen, aber zusammen mit ihren Kategorie B-Waffen auch \u201chigh capacity\u201d-Magazine besitzen, laufen Gefahr, ihre Besitzerlaubnis g\u00e4nzlich zu verlieren. Es ist keine Beschr\u00e4nkung betreffend erneuter Antragstellung in der Direktive vorgesehen.<\/p>\n<p>Der Erwerb von \u201chigh capacity\u201d-Magazinen soll zuk\u00fcnftig auf Personen mit Kategorie A-Erlaubnis beschr\u00e4nkt sein.<\/p>\n<p><strong>RESERVISTEN<\/strong><\/p>\n<p>Mitgliedsstaaten haben weiterhin die M\u00f6glichkeit, ihre eigenen nationalen Milizen und Verteidigungskr\u00e4fte zu organisieren und zu sch\u00fctzen.<\/p>\n<p>Mitgliedsstaaten k\u00f6nnen Kategorie A-Berechtigungen an Individuen vergeben, welche mit dem Schutz von kritischer Infrastruktur, kommerzieller Seefahrt, Konvois oder sensiblen Einrichtungen, wie auch nationaler Verteidigung, betraut sind. Dies entspricht, den Bed\u00fcrfnissen von L\u00e4ndern wie Finnland.<\/p>\n<p>Streitkr\u00e4fte, Polizei und diverse andere nationale Beh\u00f6rden sind von der Direktive nicht betroffen und auch die Schweizer Situation wird gesondert ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n<p><strong>SAMMLER UND MUSEEN<\/strong><\/p>\n<p>Die Europ\u00e4ische Kommission und der Rat bestanden darauf, Sammler und Museen in die Direktive einzubeziehen, da diese bereits in vielen Mitgliedsstaaten entsprechenden nationalen Regelungen unterworfen sind. Sobald die Direktive in Kraft tritt, werden Sammler und Museen denselben Beschaffungs- und Besitzrichtlinien unterworfen sein, wie andere Schusswaffenbesitzer.<\/p>\n<p>Das Parlamentsteam arbeitete intensiv daran, Ausnahmegenehmigungen f\u00fcr Sammler sicherzustellen, damit diese auch weiterhin Kategorie A-Feuerwaffen besitzen k\u00f6nnen. Mitgliedsstaaten werden somit die M\u00f6glichkeit haben, in Ausnahmef\u00e4llen und unter Einhaltung strenger Sicherheitsbestimmungen, Kategorie A-Berechtigungen an Sammler zu vergeben. Diese Berechtigungen k\u00f6nnen unter Nachweis eines entsprechenden Bed\u00fcrfnisses, zum Beispiel historischer oder wissenschaftlicher Natur, erteilt werden, so wie es schon jetzt f\u00fcr Sammler g\u00e4ngige Praxis ist.<\/p>\n<p>Schusswaffen von besonderer historischer Bedeutung werden von den neuen Markierungsbestimmungen nicht erfasst, auch antike Feuerwaffen bleiben ausgenommen.<\/p>\n<p>Das Sammeln von Munition ist weiterhin erlaubt, die entsprechenden Markierungsrichtlinien haben sich nicht ge\u00e4ndert.<\/p>\n<p><strong>AUF HALBAUTOMATIK UMGEBAUTE VOLLAUTOMATISCHE FEUERWAFFEN<\/strong><\/p>\n<p>Der urspr\u00fcngliche Zugang des Parlaments war, auf Semiautomatik umgebaute vollautomatische Feuerwaffen in der Kategorie B zu belassen, sofern der entsprechende Umbau irreversibel sei. Dieser Ansatz wurde allerdings von Rat und Kommission vollst\u00e4ndig abgelehnt.<\/p>\n<p>Das Parlament konnte allerdings einen Bestandsschutz erwirken, der es bestehenden Besitzern erm\u00f6glicht, weiterhin entsprechende Feuerwaffen zu besitzen, zu \u00fcbergeben, zu erben und auch an Dritte mit entsprechender Berechtigung zu verkaufen, sofern ihr Mitgliedsstaat dem zustimmt.<\/p>\n<p>Derartige Schusswaffen werden auch Sportsch\u00fctzen mit einer enstprechenden Kategorie A-Erlaubnis weiterhin zur Verf\u00fcgung stehen.<\/p>\n<p><strong>N\u00c4CHSTE SCHRITTE<\/strong><\/p>\n<p>Dieser vorl\u00e4ufige Kompromiss muss seitens des Europ\u00e4ischen Parlaments in einer Plenarsitzung am 14. M\u00e4rz verabschiedet und danach noch formal vom Rat best\u00e4tigt werden.<\/p>\n<p>Es wird auch eine ausf\u00fchrliche Debatte im Parlament geben, bei denen MEPs aller Fraktionen zum Thema sprechen k\u00f6nnen. MEPs k\u00f6nnen au\u00dferdem \u00c4nderungsantr\u00e4ge zum vorliegenden Text einbringen, wobei ein Beschluss derartiger \u00c4nderungen den gesamten Kompromiss ins Wanken bringen k\u00f6nnte, was zu einer \u201eZweiten Lesung\u201c im Parlament f\u00fchren w\u00fcrde. Bei diesem Vorgang ist das Parlament nicht mehr derart intensiv in den Verhandlungsprozess eingebunden und es besteht die Gefahr, dass der Rat zu seinen viel restriktiveren Forderungen zur\u00fcckkehrt.<\/p>\n<p>Um die Rechte der gesetzestreuen Waffenbesitzer zu sch\u00fctzen, ist eine enge Zusammenarbeit mit den nationalen Regierungen zum ehestm\u00f6glichen Zeitpunkt, insbesondere w\u00e4hrend des \u201cTranspositions\u201d-Prozesses notwendig, in dem die Mitgliedsstaaten ihre nationalen Gesetze anpassen. Einzelne Mitgliedsstaaten haben die Macht und Flexibilit\u00e4t, ihre eigenen Berechtigungen und Ausnahmegenehmigungen f\u00fcr viele Gruppen von Waffenbesitzern zu erteilen. Es ist unerl\u00e4sslich, dass die B\u00fcrger ihre eigenen Regierungen in der Verantwortung halten und daf\u00fcr Sorge tragen, dass diese Befugnisse breitestm\u00f6gliche Anwendung finden.<\/p>\n<p>Vicky Ford","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Leider ist der Eintrag nur auf Amerikanisches Englisch verf\u00fcgbar. Der Inhalt wird unten in einer verf\u00fcgbaren Sprache angezeigt. Klicken Sie auf den Link, um die aktuelle Sprache zu \u00e4ndern.On 15 February FIREARMS UNITED held a fruitful meeting with Rapporteur Vicky Ford in Strasbourg. This meeting was followed up with a letter that the Rapporteur sent us and which we reproduce &#8230; <a href=\"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/meeting-in-strasbourg\/\" class=\"more-link\">Read More<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":2202,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"sfsi_plus_gutenberg_text_before_share":"","sfsi_plus_gutenberg_show_text_before_share":"","sfsi_plus_gutenberg_icon_type":"","sfsi_plus_gutenberg_icon_alignemt":"","sfsi_plus_gutenburg_max_per_row":""},"categories":[2],"tags":[120,41],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2395"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2395"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2395\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2444,"href":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2395\/revisions\/2444"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2202"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2395"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2395"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.firearms-united.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2395"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}